Ausschusssitzungen

Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten

 

Die nächste Ausschusssitzung findet voraussichtlich am Montag, den 30.11.2020, ab 18:00 Uhr, im Sitzungssaal Gustav Struckmann des Rathauses der Stadt Hildesheim, statt.

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Die nächste Ausschusssitzung findet am Mittwoch, den 04.11.2020, ab 17:30 Uhr beim KSB Hildesheim, Jahnstr. 52 in 31137 Hildesheim, statt.

 

Bis auf Weiteres hat jede Person beim Betreten des Gebäudes, bis zum Erreichen des Platzes, zwingend einen geeigneten Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

 

Bitte um Beachtung (für Besucherinnen und Besucher): Für einen Besuch der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per E-Mail unter: ob-buero@stadt-hildesheim.de oder unter der Telefonnummer 05121 – 301 – 1026 notwendig.

 

Tagesordnung:

 

1. Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 07.10.2020 (öffentlicher Teil)
5. Erster Erfahrungsbericht Stadtordnungsdienst - Stadtstreife -
6. Interkommunale Zusammenarbeit: Änderung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem Waffengesetz (WaffG) und Sprengstoffgesetz (SprenG)
   Vorlage: 20/326
7. Haushalt 2021/22
8. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
   Vorlage: 20/312
9. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
   Vorlage: 20/313
10. Städtebauförderprogramm "Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten" - Stadtteilsportplatz Nordstadt - Anpassung des Förderantrags
    Vorlage: 20/331
11. Übergang des Welcome Centers Region Hildesheim zur Stadt Hildesheim
    Vorlage: 20/348
12. Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH;
    hier: Wirtschaftsplan 2021 und Prüfung Jahresabschluss 2020
    Vorlage: 20/301
13. Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim gGmbH;
    hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2021
    Vorlage: 20/302
14. Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH;
    hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2021
    Vorlage: 20/303
15. Vorbereitung einer ordentlichen Verbandsversammlung des Zweckverbandes Förderzentrum im Bockfeld, hier: Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Wirtschaftsjahr 2020
    Vorlage: 20/329
16. Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH;
    hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für die Jahre 2018 und 2019
    Vorlage: 20/319
17. Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH
    hier: Jahresabschluss 2019
    Vorlage: 20/233
    17.1       Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH;
                   hier Jahresabschluss 2019 - Ergänzung
                   Vorlage: 20/337
18. Beihilfebericht der Geschäftsführung für die Betrauung der Hildesheim Marketing GmbH mit der Durchführung gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen
    Vorlage: 20/345
19. Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi);
    hier: Jahresabschluss 2019
    Vorlage: 20/306
20. 2. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung
    Vorlage: 20/314
21. Sanierung der Sporthalle der Robert-Bosch-Gesamtschule - Teilnahme am Förderprogramm des Bundes
    Vorlage: 20/347
22. Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim
    Vorlage: 20/321
23. Mitteilungen
24. Anfragen und Anregungen

Stadt Hildesheim

Der Oberbürgermeister

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Die nächste Ausschusssitzung findet am Dienstag, den 03.11.2020, 18:00 Uhr im Sitzungssaal Gustav Struckmann des Rathauses der Stadt Hildesheim, statt.

 

Bis auf Weiteres hat jede Person, die nicht in einem Beschäftigungsverhältnis mit der Stadt Hildesheim steht, beim Betreten des Rathauses bis zum Erreichen des Sitzungssaales, zwingend einen geeigneten Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

 

Bitte um Beachtung (für Besucherinnen und Besucher): Für einen Besuch der Sitzung ist eine rechtzeitige vorherige Anmeldung per Mail an ob-buero@stadt-hildesheim.de oder unter der Telefonnummer 05121/301-1023 notwendig.

 

Tagesordnung;

 

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
2. Einwohnerfragestunde
3. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
4. Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.09.2020 (öffentlicher Teil)
5. Sachstandsbericht über den Ausbau der Kindertagesstätten und der Tagespflege
6. Bericht CTC
7. Haushalt 2021/22
8. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2021
   Vorlage: 20/312
9. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2022
   Vorlage: 20/313
10. Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim
    Vorlage: 20/321
11. Förderung der verbandlichen Jugendarbeit 2020
    Vorlage: 20/327
12. Mitteilungen
13. Anfragen und Anregungen

Stadt Hildesheim

Der Oberbürgermeister

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Die nächste Ausschusssitzung findet voraussichtlich am Dienstag, den  10.11.2020, ab 17:30 Uhr, im Sitzungsraum Oskar Schindler des Rathauses der Stadt Hildesheim, statt.

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Die nächste Ausschusssitzung findet voraussichtlich am Dienstag, den 24.11.2020, ab 18:00 Uhr im Sitzungssaal Gustav Struckmann, im Rathaus der Stadt Hildesheim, statt.

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Die nächste Ausschusssitzung findet voraussichtlich am Mittwoch, den 11.11.2020, ab 17:30 Uhr im Sitzungssaal Gustav Struckmann, im Rathaus der Stadt Hildesheim, statt.

 

 

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Eine Übersicht über weitere Sitzungstermine 2020 finden Sie im Kalender des
Bürger- und Ratsinformationssystemes

 

Entsprechende Tagesordnungen zu den Sitzungen werden hier zeitnah veröffentlicht.